Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Services der motherworld durch Kunden
Mit der Registrierung als Kunde bei motherworld, Inh. Jacqueline Schwope, Römerstraße 20, 61352 Bad Homburg, akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil.
Mit der Registrierung entsteht somit ein Vertragsverhältnis zwischen motherworld und dem Kunden, das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung nicht erfolgen.
1. Einbeziehung der AGB
1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen motherworld und Ihnen (nachfolgend "Kunde" genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
1.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere AGB auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.
2. Gegenstand des Vertrages
2.1 Gegenstand der Vereinbarung sind sowohl kostenlose als auch kostenpflichtige Dienste auf der Online-Plattform von motherworld. Vor der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes wird der Kunde darauf hingewiesen, dass der jeweilige Dienst kostenpflichtig ist und welche Gebühren anfallen.
2.2 Die kostenlosen Dienste im Einzelnen:
- Erstellung eines Online-Suchprofils zur Ermittlung des Kundenbedarfs (wird durch den Kunden selbst erstellt)
- Abgleich des Suchprofils mit den Profilen der registrierten Betreuungspersonen (=„Online-Matching“)
- Generierung einer persönlich auf den Kunden abgestimmten Betreuerliste mit anonymisierten Detailinformationen zu den Betreuungspersonen
- Aufnahme des Kunden in die Datenbank von motherworld, Speicherung und Verwaltung der Daten
- Möglichkeit des Downloads verschiedener Tipps und Dokumente für den Kunden.
Zusätzlich zu den Diensten gemäß 2.2:
Möglichkeit des Kunden - nach Entrichtung der Gebühr, während der Laufzeit der Gebühr (mind. 1 Monat) - jederzeit auf den Betreuungspersonen-Pool von motherworld zugreifen und bei Bedarf diesen auch kontaktieren zu können. Die Gebühr wird dabei im Sinne einer Mitgliedschaft („Premium-Mitgliedschaft“) je nach Leistungsbedarf für eine Laufzeit von mindestens 1 Monat einmalig bezahlt, unabhängig davon, wie viele Betreuungspersonen der Kunde kontaktiert.
3. Vertragsschluss
3.1 Mit der Registrierung bei motherworld entsteht ein Vertragsverhältnis zwischen Kunde und motherworld auf Inanspruchnahme kostenloser Dienste (vergleiche Ziffer 2.2). Mit der Registrierung anerkennt der Kunde die vorliegenden AGB.
3.2 Mit Inanspruchnahme eines kostenpflichtigen Dienstes (vergleiche Ziffer 2.2) geht das registrierte Mitglied (hier Kunde) ein weiteres Vertragsverhältnis mit motherworld ein. Der Kunde wird vor Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über die ihm zur Verfügung stehenden kostenpflichtigen Dienste und die Zahlungsbedingungen informiert. Das Vertragsverhältnis entsteht mit Bestätigung der Zahlungsverpflichtung durch den Kunden per Klick.
3.3 Der Kunde sichert motherworld zu, dass sämtliche seiner Angaben der Wahrheit entsprechen.
4. Leistungsumfang
4.1 motherworld ermöglicht dem Kunden ohne vorherige Registrierung mittels eines zur Verfügung gestellten Suchprofil-Fragebogens die Suche nach einer entsprechenden Betreuungsperson in einem öffentlich zugänglichen Bereich.
Eine Registrierung ermöglicht dem Kunden die Speicherung seiner Daten (Suchprofil, Ergebnisliste, Favoriten).
4.2 Das Such-Profil des Kunden wird in die motherworld-Datenbank aufgenommen und mit den Profilen der registrierten Betreuungspersonen abgeglichen (sog. „Online-Matching“).
4.3 Das Resultat dieses „Online-Matchings“ wird dem Kunden mittels elektronisch verfügbarer Vorschlagslisten (persönliche Betreuungspersonen-Liste) zur Verfügung gestellt. Die vorgeschlagenen Betreuungspersonen werden dem Kunden in anonymisierten Detailprofilen vorgestellt. Vorgeschlagen werden dem Kunden Betreuungspersonen absteigend geordnet nach dem jeweiligen Maß der Kompatibilität der gesamten Merkmalsausprägungen. Die Betreuungspersonen-Liste kann durch den Kunden per Klick laufend aktualisiert werden.
4.4 Zur Kontaktaufnahme durch den Kunden stellt ihm motherworld die entsprechenden Daten der Betreuungsperson zur Verfügung.
4.5 Das Zahlungsintervall bei Abschluss eines kostenpflichtigen Dienstes kann durch den Nutzer gewählt werden und beträgt (je nach gewählter Laufzeit) 1 Monat, bzw. 3 oder 6 Monate.
4.6 Die Bezahlung der Premium-Mitgliedschaft erfolgt durch das Online-Payment System unserer Vertragspartner „Click&Buy“ oder „Paypal“.
4.7 motherworld ist berechtigt, die Preise für die jeweiligen Dienstleistungen zu ändern. Änderungen werden dem Kunden per E-Mail mitgeteilt und bei Preiserhöhungen um schriftliche Zustimmung des Kunden gebeten. Stimmt der Kunde der Preiserhöhung nicht innerhalb eines Monats zu, ist motherworld berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende zu kündigen. Bereits entrichtete Mitgliedsgebühren werden dem Kunden in diesem Fall für die Zeit ab Vertragsbeendigung erstattet..
5. Gewährleistung
5.1 motherworld schuldet lediglich das Bemühen um eine Kontaktvermittlung, nicht den Erfolg. motherworld stellt einen Betreuungspersonen-Pool zur Verfügung. Die Betreuungspersonen werden mittels detailliertem Online-Profil selektiert und durch das motherworld-System für den Pool rekrutiert. Unter diesen und den unter Ziffer 4 erwähnten Voraussetzungen wird eine Kontaktaufnahme zwischen Kunde und Betreuungsperson ermöglicht. motherworld haftet nicht, falls innerhalb der Vertragsdauer keine geeignete Betreuungsperson zur Verfügung steht oder kein Kontakt zustande kommt.
6. Vertragslaufzeit, Kündigungsrecht
6.1 Der Vertrag über kostenpflichtige Dienste (im Sinne der Ziffer 3.2) wird auf bestimmte Zeit (1 Monat, 3 bzw 6 Monate) geschlossen. Er endet jeweils automatisch zum Ablauf der Vertragslaufzeit.
6.2 Der Kunde hat zudem das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen. motherworld muss – in diesem Fall, wenn die Kündigung auf nicht einem von motherworld zu vertretenden Umstand beruht – die bereits vom Kunden bezahlte Premium-Mitgliedschaftsgebühr nicht zurückerstatten.
6.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Seiten vorbehalten.
6.4 Bei Sonder- bzw. Schnupperangeboten von motherworld kann ausdrücklich eine von Ziffer 6.1 abweichende Vertragslaufzeit oder Kündigungsmöglichkeit bestimmt werden.
6.5 Die Kündigung kann nur schriftlich per E-Mail, per Fax oder per Post (unter Angabe des Benutzer-Namens) bewirkt werden. motherworld löscht im Anschluss die Profil-Daten des Kunden. Das vorher geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet.
6.6 motherworld ist jederzeit berechtigt, die angebotenen Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen. Bereits bezahlte Mitgliedsbeiträge werden in diesem Fall anteilig erstattet.
7. Haftung von motherworld
7.1 motherworld bemüht sich, dafür zu sorgen, dass in den Registrierungen und/oder Profil-Fragebögen der Betreuungspersonen korrekte Angaben gemacht werden. Gleichwohl kann motherworld dies nicht gewährleisten. Ebenso wenig ist motherworld verantwortlich für Rechts- oder Vertragsverstöße der Betreuungspersonen und für technisch begründete Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle.
motherworld übernimmt keine Haftung für Missbrauch von Informationen durch Dritte.
7.2 Ferner haftet motherworld nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Kunden (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
7.3 motherworld gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
7.4 Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch motherworld oder einen Erfüllungsgehilfen von motherworld.
Ansonsten haftet motherworld nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von motherworld oder einem Erfüllungsgehilfen von motherworld. Betreuungspersonen sind keine Erfüllungsgehilfen.
8. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden
8.1 Der Kunde ist für den Inhalt seiner Registrierung und damit für die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben. Im Suchprofil-Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Dies führt zudem zu einem sofortigen Kündigungsrecht von motherworld gemäß Ziffer 6.3.. Der Vergütungsanspruch von motherworld bleibt in diesem Fall unberührt (vgl. Ziffer 6.1).
8.2 Der Kunde versichert ferner, dass er die ihm anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
8.3 Der Kunde verpflichtet sich, motherworld schadlos von sämtlichen Forderungen Dritter zu halten. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, motherworld von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
8.4 Der Kunde ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen.
8.5 Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunden nachteilig beeinflusst;
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
9. Einwendungen
Einwendungen gegen die Höhe abgebuchter oder in Rechnung gestellter Kosten muss der Kunde spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Abbuchung der beanstandeten Kosten bzw. nach Erhalt der beanstandeten Rechnung schriftlich gegenüber motherworld erheben und begründen. Erhebt er innerhalb dieser 14-Tages-Frist keine begründeten Einwendungen, so gelten die abgebuchten bzw. in Rechnung gestellten Kosten als genehmigt.
10. Änderungen der AGB
motherworld ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden durch Übermittlung der vollständigen neuen AGB per E-Mail unter ausdrücklichem Hinweis auf die Änderungen mitgeteilt, und der Kunden wird um schriftliche Zustimmung gebeten. Stimmt der Kunde einer Änderung der AGB zu seinen Ungunsten nicht innerhalb eines Monats zu, ist motherworld berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 2 Monaten zum Monatsende zu kündigen. Bereits entrichtete Mitgliedsgebühren werden dem Kunden in diesem Fall für die Zeit ab Vertragsbeendigung erstattet.
11. Sonstiges
11.1 Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht. Gerichtsstand ist der Sitz von motherworld soweit der Kunde Kaufmann ist.
11.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt.
Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.
Stand: Mai 2010
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von Services der motherworld durch Betreuungspersonen
Mit der Registrierung als Betreuungsperson bei motherworld.de, Inh. Jacqueline Schwope, Römerstraße 20, 61352 Bad Homburg akzeptieren Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit Vertragsbestandteil.
Mit der Registrierung entsteht somit ein Vertragsverhältnis zwischen motherworld und der Betreuungsperson (also einer Person, die sich durch motherworld als Kinderbetreuungsperson vermitteln lassen möchte und sich zu diesem Zwecke bei motherworld bewirbt bzw. nach Ausfüllen eines detaillierten Profil-Fragebogens in den Betreuerpool aufgenommen wurde), das sich nach den Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen richtet.
Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, dürfen diesen Service nicht benutzen.
Wenn Sie mit der Geltung der Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, kann eine Registrierung nicht erfolgen.
1. Einbeziehung der AGB
1.1 Für den Geschäftsverkehr zwischen motherworldund Ihnen (nachfolgend "Betreuungsperson" genannt) gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). 1.2 Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere AGB auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. 1.3 Abweichende Geschäftsbedingungen der Betreuungsperson werden nicht akzeptiert.
2. Gegenstand des Vertrages
Gegenstand der Vereinbarung sind kostenlose Dienste für Betreuungspersonen auf der Online-Plattform von motherworld.
Die kostenlosen Dienste für Betreuungspersonen im Einzelnen:
- Aufnahme der Betreuungsperson in den Datenpool von motherworld, Speicherung der Daten und die Verwaltung der Daten
- Jederzeitige Änderung des zuvor eingegebenen Online-Profiles zur Veränderung des Betreuungsangebots durch die Betreuungsperson
- Abgleich des Online-Profils der Betreuungsperson mit den Profilen der motherworld-Kunden (Privatpersonen und Einrichtungen) aus der Kundenkartei der Agentur (= „Online-Matching“)
- Erscheinen der Daten der Betreuungsperson auf der persönlichen Betreuer-Liste des motherworld-Kunden basierend auf dem Online-Matching der Profile
- Generierung einer persönlich auf die Betreuungsperson abgestimmten Jobangebots-Liste basierend auf dem Online-Matching der Profile.
- Betreuungspersonen können sich auf passende Jobangebote bewerben. Die Kontaktaufnahme hierfür erfolgt anonym über das motherworld System.
- Möglichkeit des Downloads verschiedener Tipps und Dokumente für die Betreuungsperson.
3.1 Mit Aufnahme als Betreuungsperson in den Betreuer-Datenpool von motherworld geht die Betreuungsperson ein Vertragsverhältnis mit motherworld ein. Der Betreuungsperson werden soweit möglich motherworld-Kunden zur Kinderbetreuung vermittelt.
3.2. Die Laufzeit des Vertrages über kostenlose Dienste (im Sinne der Ziffer 3.1) ist unbefristet, beginnend mit Vertragsschluss.
3.3 Beide Seiten haben das Recht, den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung zu kündigen.
3.4 Jede Kündigung bedarf der Schriftform.
3.5 motherworld kann jederzeit – ohne vorherige Ankündigung – mit sofortiger Wirkung den kostenlosen Dienst ganz oder teilweise einstellen oder die Betreuungsperson aus der Datenbank entfernen.
Die Betreuungsperson sichert motherworld zu, dass sämtliche ihrer Angaben der Wahrheit entsprechen.
4. Leistungsumfang
4.1 motherworld stellt der Betreuungsperson einen Profilbogen zur Ermittlung des Kinderbetreuungsangebots zur Verfügung.
4.2 Das Profil der Betreuungsperson wird zum Zwecke der Vermittlung mit den Profilen der motherworld-Kunden abgeglichen. (sog. „Online-Matching“)
4.3 Das Resultat dieses „Online-Matchings“ wird dem motherworld-Kunden mittels elektronisch verfügbarer Vorschlagslisten (persönliche Betreuungspersonen-Liste) in einem öffentlich zugänglichen Bereich zur Verfügung gestellt. Die vorgeschlagenen Betreuungspersonen werden dem Kunden in anonymisierten Detailprofilen vorgestellt. Vorgeschlagen werden dem Kunden Betreuungspersonen absteigend geordnet nach dem jeweiligen Maß der Kompatibilität der gesamten Merkmalsausprägungen. Die Betreuungspersonen-Liste kann durch den Kunden per Klick laufend aktualisiert werden.
4.4 Zur Ermöglichung der Kontaktaufnahme stellt motherworld dem motherworld-Kunden die entsprechenden Daten der Betreuungsperson zur Verfügung. Dabei werden nur Daten von verfügbaren Betreuungspersonen aus der persönlichen Betreuungspersonen-Liste des Kunden übermittelt.
Der erste Kontakt entsteht immer aktiv durch den motherworld-Kunden.
4.5 Um der Betreuungsperson eine Bewerbung bei motherworld-Kunden zu ermöglichen, stellt motherworld ihr anonymisierte Daten von motherworld-Kunden aus der persönlichen Jobangebots-Liste zur Verfügung.
5. Haftung von motherworld
5.1 motherworld kann keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen durch Dritte übernehmen.
5.2 Ferner haftet motherworld nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Betreuungspersonen (z.B. durch einen unbefugten Zugriff von "Hackern" auf die Datenbank).
5.3 motherworld gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
5.4 Für Schäden haftet motherworld nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von motherworld oder ihrer Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit besteht nur bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch motherworld oder einen Erfüllungsgehilfen.
5.5 motherworld gewährleistet nicht den jederzeitigen ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit des Service.
6. Verantwortlichkeit und Pflichten der Betreuungspersonen
6.1 Die Betreuungsperson ist für den Inhalt ihrer Registrierung und damit für die Informationen, die sie über sich bereitstellt, allein verantwortlich. Die Betreuungsperson versichert, dass die angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und sie persönlich beschreiben. Im Profil-Fragebogen vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte Falschangaben können strafrechtliche Schritte nach sich ziehen. Zudem verpflichtet sich die Betreuungsperson zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.500,- für den Fall einer schuldhaften Falschangabe. Dieser Anspruch besteht auch, wenn motherworld aufgrund der Falschangabe den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigt und/oder weitergehende Schadensersatzansprüche geltend macht.
6.2 Die Betreuungsperson versichert ferner, dass sie die ihr anvertrauten Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken verwendet.
6.3 Die Betreuungsperson verpflichtet sich, motherworld schadlos von sämtlichen Forderungen Dritter zu halten, die durch ihre Registrierung und/oder Teilnahme an diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet sich die Betreuungsperson, motherworld von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
6.4 Die Betreuungsperson ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für Namen, Telefon- und Faxnummern, Wohn-, E-Mail-Adressen und/oder URLs etc. anderer Kunden.
6.5 Ferner verpflichtet sich jede Betreuungsperson, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
- über ihn kein diffamierendes, anstößiges oder in sonstiger Weise rechtswidriges Material oder solche Informationen zu verbreiten;
- ihn nicht zu benutzen, um andere Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter zu verletzen;
- keine Daten heraufzuladen, die einen Virus enthalten (infizierte Software) oder Software oder anderes Material enthalten, das urheberrechtlich geschützt ist, es sei denn, die Betreuungsperson hat die Rechte daran oder die erforderlichen Zustimmungen;
- ihn nicht in einer Art und Weise zu benutzen, die die Verfügbarkeit der Angebote für andere Kunde nachteilig beeinflusst;
- keine Kettenbriefe zu versenden;
- keine Nachrichten, die einem gewerblichen Zwecke dienen, zu versenden;
- in der Personenbeschreibung keine Namen, Adressen, Telefon oder Faxnummern, E-Mail-Adressen etc. zu nennen, sofern diese Angaben nicht ausdrücklich gefordert werden.
6.7 Soweit die Betreuungsperson die ihr anvertrauten Daten Dritter zu vertragsfremden Zwecken verwendet oder gegen eine oder mehrere der in Ziffer 6.5 genannten Verhaltenspflichten verstößt, verpflichtet sie sich, an motherworld eine Vertragsstrafe in Höhe von 5.500 EUR für jeden Fall der Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
7. Änderungen der AGB
motherworld ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden der Betreuungsperson durch Übermittlung der vollständigen neuen AGB per E-Mail unter ausdrücklichem Hinweis auf die Änderungen mitgeteilt, und die Betreuungsperson wird um schriftliche Zustimmung gebeten. Stimmt sie einer Änderung der AGB nicht innerhalb eines Monats zu, wird motherworld den Vertrag mit sofortiger Wirkung kündigen.
8. Sonstiges
8.1 Dieser Vertrag untersteht deutschem Recht.
8.2 Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine solche Bestimmung ersetzt werden, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen.
Stand: Mai 2010
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